für die Menschen in Bonn, Rhein-Sieg-Kreis und die Nachbarn an Rhein, Ahr und Erft

Werner Preusker

– Eine kurze Anleitung zur Verteidigung der Demokratie –

Innerhalb weniger Monate ist die Streitschrift “Tu was!” bereits in dritter Auflage erschienen und hat sich einen Platz auf der Spiegel-Bestsellerliste erkämpft. Ruprecht Polenz trifft mit seiner “Anleitung zur Verteidigung der Demokratie” also einen Nerv. Den Gefährdungen der demokratischen Ordnung begegnet er mit einem Appell an die Bürger, die Zuschauerrolle zu verlassen und sich einzubringen. Polenz verzichtet dabei auf Belehrungen und Besserwisserei. Er setzt auf das Eigeninteresse der Menschen an einer freien Gesellschaft. Und er zeigt auf, dass auch kleine Beiträge zum gesellschaftlichen Diskurs wirkmächtig sein können.

Nun hat Ruprecht Polenz selbst sein ganzes Leben der Politik gewidmet und wohl auch untergeordnet. Er engagierte sich in seiner Jugend in der Studentenpolitik, war fast zwei Jahrzehnte lang in seiner Heimatstadt Münster als Ratsmitglied kommunalpolitisch aktiv, bevor er weitere 19 Jahre als Bundestagsabgeordneter für unser Land Verantwortung übernahm – davon knapp ein Jahrzehnt als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Als einer der ersten CDU-Politiker erkannte er die wachsende Bedeutung der sozialen Medien; er war von Anbeginn auf Facebook und Twitter (jetzt: X) präsent und setzt dieses Engagement auch nach seinerm Ausscheiden aus dem Parlament fort. Er bleibt auch ohne politische Ämter ein reichweitenstarker und einflussreicher Teilnehmer am politischen Diskurs.

Sein umfangreicher persönlicher Erfahrungsschatz ist eine solide Grundlage für seine praktischen Ratschläge. Polenz skizziert kurz und prägnant die Kernelemente der Demokratie. Er erläutert in verständlichen Worten, weshalb demokratische Regeln das unverzichtbare Gerüst für ein funktionierendes und humanes Gemeinwesen sind. Und er räumt mit dem Missverständnis auf, Demokratie erschöpfe sich in Mehrheitsentscheidungen. Tatsächlich konstituiert sich eine Demokratie vor allem durch einen umfassenden Katalog verbürgter Grundrechte und durch Rechtsstaatlichkeit. Demokratische Macht legitimiert sich zudem durch inhaltliche Beschränkung der Kompetenzen und durch zeitliche Begrenzung der Amtszeiten.

Für Polenz war sein langjähriger Dienst an der Gesellschaft gewiss kraftraubend, aber ohne Zweifel auch erfüllend. Seine Freude am politischen Gestalten merkt man seinen Handlungsempfehlungen an. Er würdigt auch die niederschwelligen Aktivitäten: etwa den Widerspruch, wenn ein Gesprächspartner menschlichen Anstand verletzt oder demokratische Regeln diskreditiert. Er wirbt für die Bereitschaft, sich umfassend zu informieren, um eigenen Bewertungen Substanz und Überzeugungskraft zu verleihen. Auch das Engagement im vorpolitischen Raum hält er für bedeutsam. Er ermuntert dazu, öffentlich sichtbar mitzudiskutieren – beispielsweise durch Leserbriefe oder durch Teilnahme an Debatten im Internet – sei es durch eigene Texte oder zumindest durch “Likes”, um sich mit Beiträgen zu solidarisieren und zugleich Einfluss auf deren Sichtbarkeit und Rangordnung im Netz zu nehmen. Auch die Teilnahme an Demonstrationen empfiehlt Polenz als wirkungsvolle Form der Einmischung. Er zeigt auf, dass im demokratischen Staat niemand ohnmächtig ist und die Behauptung, man könne nichts bewegen, eine ebenso bequeme wie unzutreffende Ausrede bleibt.

Eher beiläufig – fast zaghaft – wirbt Polenz für die Mitgliedschaft in politischen Parteien. Vermutlich will er nicht mit der Tür ins Haus fallen; denn vielen mag die Bindung an eine Partei zu einengend und die dort erwartete Mitarbeit zu anstrengend sein. Aber in dieser Frage könnte Polenz seinen Lesern mehr zumuten. Denn das Grundgesetz sichert den Parteien den maßgeblichen Einfluss auf die politische Willensbildung; Ausnahmen finden sich allenfalls auf kommunaler Ebene. Die parlamentarische Demokratie funktioniert nur, wenn Parteien programmatische Alternativen entwickeln und sie zur Wahl stellen. Erst parlamentarische Arbeit mündet in Gesetzgebung und bildet damit den verbindlichen Rechtsrahmen für Staat und Bürger. Es gehört zu den dramatischsten Entwicklungen in unserem Land, dass parteipolitisches Engagement abnimmt und mancherorts nicht einmal mehr genügend Kandidaten gefunden werden, die Zeit und Kraft für politische Gremienarbeit opfern wollen. Gewiss hilft auch die aktive Teilnahme vieler am öffentlichen Diskurs dabei, die Hürden für parteipolitische Mitwirkung zu senken. Aber das kann nur ein Zwischenziel sein!

Polenz ist Optimist. Er ist zuversichtlich, dass Respekt und Anstand für die Mehrheit der Bürger handlungsleitend bleiben und ihre Bereitschaft, sich in den Dienst der Demokratie zu stellen, geweckt werden kann. Hier ist zu wünschen, dass der Autor Recht behält. Richtig ist, dass die Mitwirkung möglichst vieler Menschen die notwendige Voraussetzung für politische Teilhabe ist. Aber nicht jeder Leserbrief, jeder Facebook-Post oder jede Demonstration stärkt die Demokratie. Extremisten nutzen ihre Grundrechte, um sie anderen abzusprechen und demokratische Regeln und Institutionen zu delegitimieren. Polenz ist sich dessen bewusst. Ihm geht es darum, die Gutwilligen zu ermutigen und zu aktivieren. Er will den Gegnern der Demokratie nicht das Feld überlassen. 

Die Zeit drängt. “Tu was!” ist ein notwendiges Buch zur rechten Zeit!

Bild: Deutscher Bundestag CC BY SA 3.0

Schülerinnen und Schüler der Ludwig van Beethoven Musikschule der Stadt Bonn sowie der Partner-Orchester aus Potsdam und Opole in Polen konzertieren gemeinsam

Wir freuen uns, Ihnen den Termin für unser traditionelles Konzertprojekt mitzuteilen: Am 8. September werden in der Aula des Tannenbusch-Gymnasiums die Mitglieder von drei Orchestern gemeinsam

konzertieren: Schülerinnen und Schüler der Ludwig van Beethoven Musikschule der Stadt Bonn sowie der Partner-Orchester aus Potsdam und Opole in Polen.

Der Eintritt zu dem Konzert ist wie auch schon in den vergangenen Jahren frei. Wir bitten Sie stattdessen um eine Spende, die wir für die

Kinder- und Familienförderung des Stadtteilbüros Tannenbusch der Diakonie, die “Tannenzwerge”, einsetzen sowie für die Unterstützung finanziell benachteiligter Kinder im Musikzweig des Tannenbusch Gymnasiums.

Wir möchten mit unserem Engagement dazu beitragen, dass sich die Situation in dem Stadtteil, in dem so viele junge Menschen leben, die schlechtere Ausgangsbedingungen haben als andere, verbessert. In diesem Sinne freuen wir uns über jede Spende

Auch wenn Sie nicht teilnehmen können, sind wir dankbar für Ihre Unterstützung.

https://www.diakonischeswerk-bonn.de/spenden/onlinespende/

Freuen Sie sich gemeinsam mit uns auf eine wunderbare Benefizmatinee und auf die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch.

Benefizmatinee, 8. September 2024, 11:00 Uhr Aula des Tannenbusch-Gymnasiums, Hirschberger Str. 3, 53119 Bonn

Florence Gaub, Leiterin des Forschungsbereichs am NATO Defence College in Rom, legte im vergangenen Jahr das Buch „Zukunft“ vor, in dem sie nichts Geringeres

Florence Gaub, Leiterin des Forschungsbereichs am NATO Defence College in Rom, legte im vergangenen Jahr das Buch „Zukunft“ vor, in dem sie nichts Geringeres als eine Bedienungsanleitung zum Umgang mit der Zukunft verspricht.

Das Inhaltsverzeichnis entspricht in der Tat der Bedienungsanleitung eines Gerätes: von den Hinweisen vor der Erstbenutzung, den technischen Daten, den Bedienungselementen und Geräteteilen über die Inbetriebnahme und die Sicherheits- und Warnhinweise bis zur Störungsbehebung und den Garantiebedingungen.

Aber kann das funktionieren? Ein konkretes Manual zu einem Abstraktum, wie es die Zukunft nun einmal ist?

Es funktioniert beeindruckend gut. Florence Gaub vermittelt den Leser*innen die Vorstellung, die Zukunft handhaben zu können. Dazu ruft sie ins Bewusstsein, dass Zukunft keine ferne Zeit ist, sondern von uns ständig erzeugt wird, indem wir uns Ziele setzen, Entscheidungen treffen, über Optionen nachdenken. Mit einem Rückblick in vergangene Zeiten erinnert sie daran, dass Menschen vor Jahrhunderten nicht über Zukunft nachdachten, weil sie aufgrund ihrer schlechten Lebensbedingungen keinen Einfluss auf sie sahen und Zukunft sich lediglich in einem besseren Leben im Jenseits denken ließ.

Die Vielzahl an Gelegenheiten im 21. Jahrhundert, das eigene Leben zu planen und Visionen zu realisieren, mündet bei Gaub in die Definition von Zukunft als „Möglichkeitsraum, den wir gestalten können.“  Allerdings sei die Zukunft heute in der Krise, da zu viele negative Prognosen eine lähmende Wirkung zeitigten: die Gefahr eines Atomkrieges, die Folgen des Klimawandels, mögliche negative Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz oder auch die Angst vor einer neuen Pandemie. Während Zukunftsdenken noch vor wenigen Jahren dem ungebrochenen Fortschrittsglauben folgte, dass es jeder Generation besser gehen werde als der vorigen, führten die negativen Zukunftsprognosen zu Erstarrung und Resignation.

In dem Wunsch, eine negative Zukunft möglichst zu vermeiden und wenigstens den Status quo zu wahren oder gar zur Vergangenheit zurückzukehren, sieht Gaub gerade in Ländern der westlichen Welt den verzweifelten Wunsch, die Angst vor der Zukunft zu bannen. Aber solch ein Pessimismus münde letztlich in ein Gefühl von Hilflosigkeit. Erst durch das Schaffen von Optionen, durch das Zurückgewinnen des Glaubens, dass wir Einfluss auf die Zukunft haben, werde ein Handlungsspielrum eröffnet, der wieder optimistisches Denken zulasse.

Auf der Basis dieser Gedanken zu Beginn des Buches entfaltet Florence Gaub so einen weiten Gedankenhorizont, dem sie in den folgenden Kapiteln analytisch auf den Grund geht. Unter den Überschriften wie: Was ist die Zukunft?, Woraus besteht die Zukunft? und So funktioniert Zukunft zeigt sie auf, wie es gelingen kann, sich vom Bekannten und Erwarteten zu lösen und Raum für Möglichkeiten zu schaffen. Kreativität und das Entwickeln von Utopien, der Umgang mit Überraschungen und eine Abkehr vom desaströsen Katastrophen – wie vom illusionären Wunschdenken – sind dabei wichtige Pfeiler, die Zukunftsfähigkeit der Menschen zu stärken.

Florence Gaub ist weit davon entfernt, eine rosige Zukunft zu malen, warnt aber vor der Erstarrung, keine Zukunft mehr zu sehen in Zeiten extremer Unsicherheit. Dazu empfiehlt sie den Alarm im Kopf auszuschalten, damit der Geist sich wieder an die Arbeit machen und verschiedene Optionen für die Zukunft entwickeln könne.

Nach der Lektüre des Buches von Florence Gaub fühlt man sich wohltuend geerdet; allein die „Zehn Schritte zum richtigen Umgang mit einer negativen Zukunft“ helfen, wenn in den Medien neue Hiobsbotschaften aufflammen, die Besorgnis auslösen. Das Buch ist daher unbedingt empfehlenswert für alle Pessimisten, aber ebenso auch für alle Optimisten, die angesichts der Vielzahl schwerer Krisen ihre Zukunftsfähigkeit zu verlieren drohen und nicht zuletzt für alle, die zu einem entspannten Umgang mit der Zukunft zurückkehren wollen. 

Joachim Gauck, Helga Hirsch: Erschütterungen – Was unsere Demokratie von außen und innen bedroht.

In seinem, gemeinsam mit der Co-Autorin Helga Hirsch, verfassten Buch „Erschütterungen“ setzt sich der frühere Bundespräsident Joachim Gauck sowohl mit Putins Überfallskrieg  auf die Ukraine, als auch mit den zunehmenden Ängsten der Deutschen sowohl nach innen als auch nach außen auseinander. Somit versucht er, die Bedrohung der freiheitlichen Grundordnung in Deutschland von außen und von innen zu analysieren.

Der Inhalt, der dem Leser auch Hintergrundwissen zum russischen Angriffskrieg gibt, erläutert zunächst die sich entwickelnde Beziehung zur damaligen Sowjetunion. Begonnen habe diese schon in den Sechzigerjahren, als die ersten Röhrengeschäfte im Austausch gegen Gas geschlossen worden. Gauck zeigt auf, dass die von Egon Bahr bezeichnete Strategie „Wandel durch Annäherung“, eingebettet in die damalige politische Großwetterlage, einen wesentlichen Beitrag zur einseitigen Betrachtung des Verhältnisses zwischen der damaligen Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion auf Jahre beigetragen hat. Dahinter stand der Gedanke, dadurch eine Annäherung der politischen Systeme zu erreichen.

Zwar ermöglichten die weiteren Ost-Westberührungen insbesondere nach der Konferenz von Helsinki 1975, auf politischer Ebene einen intensiveren Dialog, aber viele Dissidentengruppen, die sich im damaligen Machtbereich der Sowjetunion gebildet hatten, profitierten von diesem Prozess nicht. Aus Angst vor einer Störung des offiziellen Dialoges zwischen Ost und West ignorierten die politisch Verantwortlichen die aufkommenden oppositionellen Gruppen fast ausschließlich. Beispielhaft wird hier unter anderem die geringe Wahrnehmung der polnischen Solidarność durch westliche Politiker angeführt.

Auch sieht Gauck die Fortsetzung der teilweise unkritischen Sicht auf Russland durch die deutsche Außenpolitik bis hin zur Kanzlerschaft Merkel. Er beschreibt die fehlende Wahrnehmung der zunehmenden imperialistischen Gefahr durch Russland, auch unter Hinzuziehung russischer Quellen, die den Politikern die Augen hätten öffnen sollen, genauso wie die zahlreichen kriegerischen Auseinandersetzungen, die nach 1989 von dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ausgingen.

Weniger zaghaftes Verhalten im Umgang mit Russland und mehr „Entschlossenheit der Freien“ legen die Ausführungen von Gauck als Alternative nahe.

Neben der auswärtigen Bedrohung sieht Gauck aber auch in unserem Land selbst eine aufkommende Gefahr in Form eines Abdriftens zu Autoritäten. Wie ein Werben für Verständnis der politischen Situation in Ostdeutschland wirkt der Satz: „Und wo die Menschen sich derart lange an ein Lebensgefühl der Gefolgschaft gewöhnt haben, benötigt das viel Zeit für einen Wandel der Mentalität. Genau deshalb bedarf die Situation in Ostdeutschland nach wie vor unserer Aufmerksamkeit“. Dieser Gedanke stellt keine Entschuldigung für die politische Entwicklung in den neuen Bundesländern dar, er ist vielmehr ein Hinweis, dass die Historie in den ostdeutschen Bundesländern einen anderen Hintergrund hat als die in Westdeutschland.

In einer Welt mit zunehmend komplizierterem Bedingungsgefüge sehnen sich die Menschen auch nach leichten Lösungsansätzen. Diese werden jedoch oft nicht von den etablierten Parteien vorgetragen, sondern finden in ganz Europa, einschließlich der Bundesrepublik Deutschland, ihren Ursprung in radikalen Parteien. Ob es  die Syriza-Partei in Griechenland, der Rassenblement National in Frankreich oder die AfD in Deutschland sind, sie suggerieren dem Bürger einfache Lösungen. Die zunehmende Komplexität der politischen Fragen lässt Zweifel an der Stabilität unserer Demokratien aufkommen. Gauck fordert daher ein wehrhaftes und mutiges Eintreten gegenüber einfachen populistischen Lösungen.

„Erschütterungen“ macht deutlich, dass unsere Demokratie sowohl durch äußere Feinde als auch durch innere Gefahren bedroht ist. Einen konkreten Lösungsvorschlag erwartet der Leser vergebens, er würde auch nicht in das eher analytisch aufgebaute Buch passen. Es hilft ihm aber, politische Entwicklungen zu verstehen. Durch Kenntnis der Zusammenhänge lässt sich Angst eindämmen. Entscheidend ist für Gauck letztlich ein großes Engagement der Bürger für eine wehrhafte Demokratie. Damit leistet das Buch einen wichtigen Beitrag zu den aktuellen politischen Themen.

Joachim Gauck, Helga Hirsch: Erschütterungen – Was unsere Demokratie von außen und innen bedroht. 2023 Siedler Verlag, München

Wir helfen Ihnen, Ihre Fragen zu beantworten. Beim New Work Kneipentalk mit Moderatorin Silke Velten. Bonn-Beuel, Wirtshaus Rheinbrücke

Das Thema Berufswahl steht an?

Wir helfen Ihnen, Ihre Fragen zu beantworten. Beim New Work Kneipentalk mit Moderatorin Silke Velten. 

Die Wahl des richtigen Berufswegs stellt viele Jugendliche vor große Herausforderungen. Aber auch Sie als Eltern sind mit Rat und Tat gefragt. Und Sie möchten Ihr Kind selbstverständlich nach bestem Wissen unterstützen: “Ich will doch nur Dein Bestes!” Wenn das mal nur so einfach wäre?! Gerade in der heutigen Zeit. 

Mit dem etwas anderen Talkformat und in lockerer Atmosphäre möchten wir mit Ihnen diskutieren und Ihre Meinung hören. Schreiben Sie Ihre Fragen auf einen Bierdeckel und kommen Sie ins Gespräch: mit Ausbildern, Experten, Ausbildungsbotschaftern und anderen Eltern.

Worüber? Über die zahlreichen Karriereperspektiven und die vielfältigen Bildungsoptionen, die das deutsche Bildungssystem zu bieten hat, über die Einzigartigkeit des Dualen Ausbildungssystems und die Gleichwertigkeit der akademischen und berufspraktischen Bildungsabschlüsse. 

Die passende Broschüre zum Thema erhalten Sie vor Ort.

Wirtshaus Rheinbrücke in Beuel, Konrad-Adenauer-Platz 2, 53225 Bonn

von 18.00 bis ca. 21.30 Uhr

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist erforderlich.

https://event.ihk-bonn.de/b?p=ihkkneipentalk

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IHK Bonn/Rhein-Sieg

Teresa Schare

Referentin

Abteilung II – Berufsbildung und Fachkräftesicherung

Schule/Wirtschaft, Berufsbildung international, Projekte

So können wir das Steuer bei Klima und Energie noch rumreißen – Zehn ungehaltene Reden

Karl-Ludwig Kley ist ein Meister in der Vermittlung komplizierter Sachverhalte: er nimmt uns beispielsweise mit in den Kohlenkeller seines Elternhauses, ruft uns die Haptik der ersten Mobiltelefone in Erinnerung, führt uns in einen sonnigen Biergarten, taucht mit Kapitän Nemo ein in die unendlichen Tiefen der Ozeane oder spinkst durch das Schlüsselloch in die Badezimmer unserer Politiker, all‘ dies mit einem leichten Augenzwinkern und in der Absicht, dem Leser durch anschauliche Beispiele eine komplexe Materie zu erschließen.

Diese Beispiele stehen jeweils am Anfang eines Kapitels; jedes dieser Kapitel lässt sich – wie der zweite Untertitel des Buches es besagt – wie eine in sich abgeschlossene Rede auffassen, und doch geht ein roter Faden durch das gesamte Buch: die Energiewende kann noch gelingen, aber dazu bedarf es einer grundsätzlich anderen Herangehensweise als bisher.

Aufgrund seiner beruflichen Stationen – unter anderem als Vorsitzender der Geschäftsleitung bei Merck in Darmstadt und als Aufsichtsratsvorsitzender bei EON – kennt Kley die Herausforderungen des Klimawandels für die Industrie und die Tücken der Energiewende aus eigener Erfahrung. Und das merkt man seinem Buch auch an, aber es gelingt ihm immer wieder, die komplexen Sachverhalte anschaulich und nachvollziehbar zu machen.

So macht Kley am Beispiel der Reifenproduktion deutlich, dass es bei vielen Problemen darum geht, zwischen mehreren Zielen einen möglichst guten Kompromiss zu erreichen, denn Griffigkeit, Komfort und Haltbarkeit können nicht gleichzeitig optimiert werden, die Verbesserung einer Eigenschaft führt mindestens bei einer anderen Eigenschaft zu einer Beeinträchtigung.

Was aber bei Reifen offensichtlich ist, wird bei der etwas komplexeren Energiewende erst bei näherer Betrachtung deutlich: Klimaschutz, Sicherheit und Bezahlbarkeit müssen zu einem möglichst guten Kompromiss zusammengeführt werden, wer versucht, nur einen Aspekt absolut zu setzen, wird das Ziel nicht erreichen können.

Kley wendet sich gegen Alarmismus beim Klimawandel und gegen übertriebene Angst vor den Folgen einzelner Maßnahmen, er plädiert für eine sachbezogene Analyse der Chancen und Risiken jeder einzelnen Maßnahme, um daraus Lösungen zu entwickeln, die in der Gesellschaft Akzeptanz finden.

Er arbeitet die einzelnen Aktionsfelder wie Stromversorgung, Energiemix, Versorgungssicherheit, CO2-Speicherung und Energiesparen Stück für Stück ab; dabei weist er immer wieder auf Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Themen und auf internationale Zusammenhänge hin, die gegen nationale Alleingänge oder das isolierte Angehen einzelner Teilaspekte sprechen.

Dieses Buch richtet sich in erster Linie an die Politik, die sich an diesem Themenkomplex bisher allzu oft verhoben hat. Ebenso kann man es den Klimaleugnern und den Fanatikern unter den Klimaaktivisten ans Herz legen. Auch für Eltern und Lehrer, die sich mit dem Thema Energiewende auseinandersetzen wollen oder müssen, bietet sich hier eine Argumentationshilfe, mit der man sich in den einschlägigen Diskussionen behaupten kann.

Dr. Karl-Ludwig Kley, Klar zur Wende – So können wir das Steuer bei Klima und Energie noch rumreißen – Zehn ungehaltene Reden

Deutsche Verlags-Anstalt, München, 1. Auflage 2024, 172 Seiten, 23,70 €

Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung

Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung

1. Einleitung

Das Gelingen der Energiewende ist eine enorme Herausforderung. Sie zielt auf eine grundlegende Umstellung der Energieversorgung in Deutschland auf erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz ab. Schon im Jahr 2035 soll das Stromsystem weitgehend klimaneutral sein. Die Bundesregierung ist dabei auf eine anhaltende Unterstützung ihrer Bürgerinnen und Bürger angewiesen, damit die Transformation erfolgreich ist.

Die Maßnahmen auf dem Weg dahin müssen wirksam sein. Und sie dürfen die Menschen und die Wirtschaft nicht überfordern.

Mit unseren Prüfungen machen wir als Bundesrechnungshof transparent, wo wir, Deutschland, die Bundesregierung stehen und wo Verbesserungen dringend notwendig sind.

Deshalb haben wir uns schon mehrfach zur Energiewende geäußert, zuletzt im Jahr 2021 in einem Sonderbericht zur Frage, wie der Bund die Energiewende steuert. Das Ergebnis war: unzureichend!

Seitdem hat der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine weitere Schwachpunkte und Herausforderungen der deutschen Energieversorgung offenbart. Daraufhin hat die Bundesregierung einen massiven weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien angekündigt. Im Jahr 2030 sollen sie 80 % des Bruttostromverbrauchs decken – mit dem Ziel Klimaneutralität und Verringerung der Importabhängigkeiten bei fossilen Energien.

Diese Entwicklungen und Ziele haben wir zum Anlass genommen, zu prüfen, wie die Bundesregierung die Energiewende umsetzt mit Blick auf die energiepolitischen Vorgaben und Ziele: eine sichere, bezahlbare sowie umweltverträgliche Versorgung mit Strom.

Unser Prüfungsergebnis ist ernüchternd: Die bisherigen Maßnahmen sind ungenügend. Die Bundesregierung ist im Verzug beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze sowie beim Aufbau von Backup-Kapazitäten. Hinzu kommen Wissenslücken über die Umweltwirkungen der Transformation und kein Konzept gegen hohe Strompreise. Zugleich fehlt ihr ein integriertes Monitoring, das alle energiepolitischen Ziele in den Blick nimmt. Die Risiken für die Energiewende und damit für unseren Wohlstand sind groß. Die Bundesregierung sollte unsere Prüfungsfeststellungen nutzen, um die aufgezeigten Defizite zu beseitigen.

Was heißt das im Einzelnen?

Der Bundesregierung sind energiepolitische Ziele vorgegeben: Die Energieversorgung soll sicher, bezahlbar und umweltverträglich sein (§ 1 EnWG). Jedoch ist sie bei keinem dieser drei Ziele auf Kurs: Die sichere Versorgung ist gefährdet, Strom ist teuer und Umweltwirkungen kann die Bundesregierung nicht umfassend bewerten.
So gefährdet die Bundesregierung die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung, den Wirtschaftsstandort Deutschland sowie das Erreichen der Klimaschutzziele.

Denn übergreifend festzuhalten ist: Die Bundesregierung hat kein wirksames Monitoring zur Steuerung der Energiewende.

  • Für die Versorgungssicherheit unterstellt das Monitoring, dass alle ambitionierten Ziele rechtzeitig erreicht werden („Best-case“) – obwohl die tatsächlichen Entwicklungen eine andere Sprache sprechen. Der „Best-case“ ist sehr unwahrscheinlich und wirklichkeitsfremd. Den Zweck des Monitorings hebelt das Bundeswirtschaftsministerium faktisch aus. Damit fehlt ein funktionierendes Frühwarnsystem zur Identifizierung von Handlungsbedarfen.
  • Für Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit fehlen bis heute die Ziel- und Monitoringsysteme, die für eine Bewertung der Energiewende notwendig sind. Mit dem Einstellen des Monitorings „Energie der Zukunft“ hat die Bundesregierung das einzige Instrument ausgesetzt, mit dem sie Wechselwirkungen und Zielkonflikte zwischen den energiepolitischen Zielen erfassen und lösen konnte.

2. Versorgungssicherheit

Die sichere Stromversorgung ist gefährdet, denn die Bundesregierung hinkt ihren Zielen in wesentlichen Bereichen hinterher. Schließlich müssen die Erneuerbaren Energien einen steigenden Strombedarf decken. Dieser soll um 33 % ansteigen auf 750 TWh in 2030 (von 565 TWh in 2021). Am vorgezogenen Kohleausstieg im Jahr 2030 hält die Bundesregierung fest, den Ausstieg aus der Kernenergie hat sie bereits im April 2023 vollzogen.

Gleichzeitig

  • verzögert sich der Ausbau erneuerbarer Energien. So konnte die Bundesregierung 2023 nur 50 % der geplanten Leistung bei Windenergie an Land vergeben: statt 12,84 GW nur 6,38 GW. Um den Zielpfad zu erreichen, müsste sie im Jahr 2024 nunmehr 16,46 GW vergeben. Das ist nicht realistisch.
  • kann die Bundesregierung ihren Zeitplan für den Zubau gesicherter, steuerbarer Backup-Kraftwerke voraussichtlich nicht einhalten.
  • liegt der Netzausbau sieben Jahre und 6 000 km hinter der Planung zurück.

Auf den Punkt gebracht: Unzureichende Kapazitäten und ein wirklichkeitsfremdes Monitoring gefährden die sichere Versorgung mit Strom.

3. Bezahlbarkeit

Auch die Bezahlbarkeit der Stromversorgung ist gefährdet. Sehr hohe Stromkosten belasten die Unternehmen, also den Wirtschaftsstandort Deutschland, und private Haushalte.

Die Energiewende geht mit massiven Kosten einher, deshalb sind weitere Preissteigerungen absehbar. Allein der Ausbau der Stromnetze erfordert Investitionen von mehr als 460 Mrd. Euro bis 2045. Um den sehr hohen Strompreisen entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung diese wiederholt mit staatlichen Mitteln punktuell bezuschusst. Dadurch entsteht ein falsches Bild der tatsächlichen Kosten der Transformation.

Die Bundesregierung muss die Systemkosten der Energiewende klar benennen. Und endlich bestimmen, was sie unter einer bezahlbaren Stromversorgung versteht.

4. Umweltverträglichkeit

Die Bundesregierung kann nicht gewährleisten, dass die Energiewende die Umwelt möglichst wenig belastet. Denn ihr liegen zwar Erkenntnisse zu negativen Umweltwirkungen erneuerbarer Energien vor, wie der Inanspruchnahme von knappen Flächen und Ressourcen oder zur Biodiversität. Zu zahlreichen Umweltwirkungen hat sie aber keine oder nur ungenügende Daten, um die Auswirkungen der Energiewende bewerten zu können.

Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Energiewende die schutzwürdigen Belange der Umwelt ausreichend berücksichtigt. Hierfür muss sie umgehend ein wirksames Ziel- und Monitoringsystem zur Umweltverträglichkeit einführen, um unerwünschte Wirkungen frühzeitig zu erkennen und angemessen nachzusteuern.

5. Fazit

Das Gelingen der Energiewende ist von herausragender Bedeutung für Deutschland. Ihre Ziele sind ambitioniert. In der Umsetzung hinkt Deutschland diesen Zielen aber deutlich hinterher. Bei der Stromversorgung ist die Bundesregierung nicht auf Kurs. Ein Scheitern hätte gravierende Folgen. Schließlich ist der Erfolg der Energiewende zentral für ihre Akzeptanz in der Bevölkerung, für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für das Erreichen der Klimaschutzziele.

Die Bundesregierung muss dringend umsteuern, damit die Transformation erfolgreich ist. Sie sollte unsere Prüfungsfeststellungen und -empfehlungen nutzen, um die aufgezeigten Defizite zu beseitigen:

  • um Klimaneutralität bei gleichzeitiger sicherer, bezahlbarer und umweltverträglicher Versorgung mit Strom zu erreichen;
  • um das Generationenprojekt Energiewende endlich zielgerecht umzusetzen.

https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2024/energiewende/kurzmeldung.html

https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2024/energiewende-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Das vierte Forum der CDU-Stadtratsfraktion findet am 13. März 2024 ab 18:30 Uhr im Deutschen Museum Bonn statt.

Das vierte Forum der CDU-Stadtratsfraktion findet am 13. März 2024

ab 18:30 Uhr im Deutschen Museum Bonn statt.

Jörg Haas, CEO Scopevisio AG & HW Partners AG und Gesellschafter

Invite Group & BonnVisio Gruppe, wird mit einem Vortrag zum

Thema „Künftige Anforderungen an die kommunale Verwaltung und

Politik“ beginnen, gefolgt von einem Vortrag von der Ministerin für

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ina Scharrenbach zum

Thema „Aktuelle Situation und Ausblick in Sachen

Kommunalfinanzen“.

Im Anschluss an die Vorträge wird es wieder eine Podiumsdiskussion

geben, an der neben der Ministerin Scharrenbach und Jörg Haas,

Elisabeth Schley von der Deutsche Telekom AG – Senior Legal Council

Beamtenrecht, Christian Dröttboom als Vorsitzender der komba

gewerkschaft ortsverband bonn/rhein-sieg und Guido Déus MdL,

Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Bonn, teilnehmen werden.

Den Abschluss werden eine Fragerunde für das Publikum und ein

anschließendes „get together“ bilden.

Für das Forum „Verwaltung und Finanzen von morgen“ ist aufgrund

der begrenzten Teilnehmeranzahl im Deutschen Museum Bonn eine

Anmeldung unter forum@cduratsfraktion-bonn.de erforderlich.

Wie und wo baut Bonn in Zukunft? Donnerstag, 15. Februar 2024, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr

Wie und wo baut Bonn in Zukunft?

Donnerstag, 15. Februar 2024, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, 53125 Bonn
 

Mit NRW-Ministerin Ina Scharrenbach MdL!

19:00 Uhr Einlass

19:30 Uhr Eröffnung
Christoph Jansen | Kreisvorsitzender der CDU Bonn
Stephan Unkelbach | Moderation

19:45 Uhr Impulsvortrag „Bauen und Wohnen in der Zukunft“
Ina Scharrenbach MdL | Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW

20:00 Uhr Podiumsdiskussion
Bert Justus Moll | Planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Bundesstadt Bonn
Ina Scharrenbach MdL | Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW
Dirk Vianden | Vorsitzender Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg e.V.
Prof. Dr. Stephan Wimmers | Geschäftsführer Industrie, Handel und Raumplanung der IHK Bonn/Rhein-Sieg

21:00 Uhr Schlusswort und Ausblick mit anschließendem Get-Together mit Getränken und Häppchen

Während der Veranstaltung werden Bild-, Video- und Tonaufnahmen erstellt. Mit Ihrer Teilnahme an dieser Veranstaltung erklären Sie sich mit der Veröffentlichung dieser Aufnahmen einverstanden

Bitte melden Sie sich an bei: veranstaltung@cdu-bonn.de

Wir sind überzeugt, die Grundbedürfnisse des Menschen gehen über Nahrung, Wohnen und Gesundheit hinaus.

In Bonn sind 24,9 % der Einwohnenden von relativer Kaufkraftarmut betroffen. Um das regionale Preisniveau bereinigt, lebt also fast jeder vierte Einwohner, jede vierte Einwohnerin Bonns unter der Armutsgrenze.[1] Das vorrangige Anliegen der Betroffenen ist es, den Lebensunterhalt für den laufenden Monat für sich selbst und die Familie sicherzustellen.

Eine Folge dieser Lebenslage ist die wachsende Entfremdung von der teilhabenden Gesellschaft, deren Wohn-, Essens-, und Energiekosten und deren Lebenshaltung und dank ihrer Einkünfte oder ihres Vermögens sichergestellt sind. Dieser Teil der Bevölkerung hat die Ressourcen, die eigene Freizeit Interessengeleitet zu gestalten und Kultur und Sportveranstaltungen zu besuchen. Dort erleben die Menschen völlig selbstverständlich gesellschaftliche Teilhabe und erfahren mit jedem Besuch eine Horizonterweiterung. Wer von uns hat es nicht schon erlebt, dass eine Inszenierung, eine Musik oder ein Bild unsere Sicht auf die Welt im Kleinen oder auch im Großen verändert hat?

Gelegenheiten wie diese sollen auch denjenigen, die finanziell stark belastet sind, selbstverständlich eröffnet sein. Die Kulturtafel vermittelt deshalb Tickets für Veranstaltungen an bedürftige Menschen aus Bonn und der Region, die sich den Besuch von Theater, Konzert, Kino, Tanz, Ausstellungen, Karneval- oder Sportevents sonst nicht leisten können. Besagt doch auch Artikel 27 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben“. Wir verschaffen dem Recht die Möglichkeit.

Blick in die Praxis

Die Karten für die Veranstaltungen stellen uns unsere Kulturpartner zur Verfügung. Die Währung in Kultur und Freizeit sind verkaufte Karten. Nicht immer können Plätze besetzt werden. Schön, wenn unsere Partner dann an die Kulturtafel denken. Daraus folgt aber nicht der Wunsch der Kulturtafel-Gründungsmitglieder, dass die Häuser möglichst nicht ausverkauft würden. Im Gegenteil! Grundlage für unser Projekt ist eine gut funktionierende, etablierte Kultur- und Freizeitlandschaft. Deshalb gehören zur Idealvorstellung für die Kulturtafel Bonn ausverkaufte Häuser, Sportstätten und volle Museen, die – obwohl sie ihre Karten an zahlende Kunden geben könnten, – uns regelmäßig kleine Kontingente für die Vermittlung zur Verfügung stellen. Weil sie auch davon überzeugt sind, dass Kultur allen offenstehen sollte.

Gästinnen und Gäste werden uns über die Wohlfahrtsverbände unter den Kulturtafel-Mitgliedern vermittelt, über das Sozialamt und viele andere Organisationen, die mit Menschen zusammenkommen, die sozial benachteiligt sind. Diese werden dann in unserer Datenbank registriert. Zu Beginn weisen sie ihre Bedürftigkeit nach und geben dann an, für welche Art von Veranstaltungen sie sich interessieren. Dann wissen die ehrenamtlichen Kartenvermittler:innen der Kulturtafel, wenn sie Karten für ein Klassik- oder ein Pop-Event zu vermitteln haben, wem sie die Karten anbieten können. In der Vermittlung wirkt eine hohe Dynamik. Wenn ein Kulturpartner für das kommende Wochenende zwanzig Karten für ein Event zur Verfügung stellt, beginnen die Ehrenamtlichen zu telefonieren und versuchen so viele Matches wie möglich zu erreichen. So ist es schon möglich gewesen, in einem Monat 135 Tickets zu vergeben.

Demokratisches Miteinander

Wir sind überzeugt, die Grundbedürfnisse des Menschen gehen über Nahrung, Wohnen und Gesundheit hinaus. Auch den Wunsch nach kulturellem Vergnügen oder Freizeitunterhaltung zu bedienen, ist mehr als nur individuelle Freude zu bereiten (auch wenn das schon Anlass genug wäre, die Arbeit zu tun). Darüber hinaus sind wir überzeugt, dass die Horizonterweiterung durch Kunst- und Kultur, durch soziales Miteinander, durch Sieg und Niederlage im Sport wesentlich dafür sind, dass wir in unserem Denken flexibel bleiben und offen füreinander. Zusammengefasst bedeutet dies nicht weniger als, dass kulturelle Teilhabe die Voraussetzung für ein demokratisches Miteinander ist!

Ab diesem Jahr, vermutlich ab Februar, können Interessierte als Fördermitglieder der Kulturtafel beitreten. Wenn Sie daran interessiert sind, lassen wir Ihnen den Antrag zukommen. Wenn Sie Menschen kennen oder Zugang zu Menschen haben, die als Gast oder Gästin in die Datenbank aufgenommen werden sollten, weisen Sie gerne auf die Kulturtafel Bonn e.V. hin.

www.kulturtafel-bonn.de


[1] Bonn – soziale Probleme auf den zweiten Blick. Sozialbericht zur Lage der Stadt Bonn 2020. Hg. Diakonie und Caritas. https://www.soziales-bonn.de/wp-content/uploads/Sozialbericht_Bonn_Diakonie-und-Caritas_2020_fin.pdf

Andrea Hillebrand

Bereichsleitung, Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Fundraising, Diakonisches Werk Bonn und Region

Stellvertretende Vorsitzende, Kulturtafel