für die Menschen in Bonn, Rhein-Sieg-Kreis und die Nachbarn an Rhein, Ahr und Erft

Bauen und Verkehr

Nachhaltige Entwicklung heißt, Ziele von Ökonomie, Ökologie und Soziales intelligent verknüpfen. Genau darauf kommt es jetzt an!

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass die Wochen des Stillstands und der Heimarbeit auch ihr Gutes hatten. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft ist gewachsen und die Nutzung der vorhandenen digitalen Technik ist große Schritte voran gekommen.

Als wesentlich für unser gesellschaftliches Leben hat sich herausgestellt, wie wichtig eine effiziente Verwaltung und eine florierende Wirtschaft sind. Ein starker Staat und eine starke Wirtschaft sind kein Gegensatz, sondern bedingen einander. Der Staat auf allen Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen kann nur handeln, wenn Steuern und Abgaben fließen und umsichtig eingesetzt werden.

Die Wirtschaft kann nur erfolgreich sein, wenn der Staat vernünftige, transparente Rahmenbedingungen setzt und für Sicherheit, Recht und Ordnung und eine intakte Infrastruktur sorgt, bei Schulen, Kinderbetreuung, Gesundheitswesen, Verkehrswegen und anderem.

Drei Säulen der nachhaltigen Entwicklung

Die Wirtschaft genießt in unserem Land Akzeptanz, weil sie auch für das Geld zur sozialen Absicherung von Kranken, Alten und eingeschränkt Erwerbsfähigen sorgt – die soziale Marktwirtschaft. Seit der SPD/FDP Regierung von 1969 haben wir zusätzlich Konsens gefunden, dass die Schonung von Umwelt und Ressourcen eine langfristige Nebenbedingung erfolgreichen Wirtschaftens ist. So sollte auch nach der Krise die Zukunft unserer Region auf allen drei Säulen der Nachhaltigkeit ruhen: wirtschaftlicher Erfolg mit sozialer Absicherung und Schutz von Umwelt und Ressourcen.

Mehr Energie-Effizienz durch neue Wohnungen und weniger Pendler

Die Energie-Effizienz können wir auch in unserer Region steigern, wenn wir unsere Häuser energetisch sanieren und neue Wohnungen bauen. In Köln, Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis werden deutlich weniger Wohnungen gebaut, als dem Bedarf entspricht. Nach der IW-Studie 28/2019 für die Zeit von 2016 bis 2018 gab es allein in Köln nur etwa 3.000 Fertigstellungen im Vergleich zum Bedarf von 7.000. Das führt z.B. dazu, dass Kölner nach Bonn umziehen und dort die Wohnungsknappheit und die Zahl der Auspendler erhöhen. Die Knappheit an Wohnungen in Bonn führt u.a. dazu dass, jeden Arbeitstag 140.000 Menschen nach Bonn pendeln, mit all den Belastungen für Umwelt, Gesundheit und öffentliche Infrastruktur.

Nach einer Mitteilung der Handwerkskammer zu Köln vom 8. April 2020 sind über 80 Prozent der Betriebe von den Auswirkungen der Krise betroffen. Das Handwerk hat im Bezirk der Kammer (Raum Köln-Bonn) 19,1 Milliarden € Umsatz (2018) mit knapp 34.000 registrierten Selbständigen und noch mehr Beschäftigten. Zum Vergleich: der Fahrzeugbau im Bezirk der IHK Köln (kleinerer Bezirk!) hat 2018 fast 18,7 Milliarden Euro mit knapp 24.700 Beschäftigten umgesetzt.

Wir in unserer Region können uns selbst und dem Handwerk und Bauwirtschaft durch eigene Initiativen helfen, Arbeit für Menschen und Aufträge für Unternehmen zu generieren.

Wer kann jetzt Aufträge vergeben, wo doch viele selbst um ihren Arbeitsplatz bangen?

  • die öffentliche Hand, Städte, Gemeinden, Landkreise, Hochschulen, und andere Körperschaften,
  • private Haushalte, die über Kapitalreserven verfügen, nutzen diese zu vorgezogenen Anschaffungen
  • Ruheständler, deren Bezüge sicher sind, solange keine Katastrophe einbrichtPrivate Investoren, Versicherungen und andere Anleger, die Immobilien oder andere Güter kaufen, um daraus mehr Einnahmen zu erzielen als durch weiterhin niedrigen Zinsen bei der Bank.
  • Unternehmen deren Geschäft weniger durch Corona leidet oder sogar Umsatzzuwächse verzeichnen,
  • Menschen, die in diesen Sektoren arbeiten

Schnellere Investitionen und effizienter Mitteleinsatz

Arbeit und Aufträge können wir schaffen durch

  • Beschleunigung der Genehmigungsverfahren,
  • professionelle Kommunikation zur Herstellung von Akzeptanz für Bauleitplanung und einzelne Projekte

Für den Wohnungsbau müssen auch nicht sofort neue staatliche Förderprogramme aufgelegt werden. Private Investoren und eine Reihe von Programmen stehen schon bereit.

Gerade hat das Land NRW den Kommunen im Rahmen des mittelfristigen Wohnraumförderprogramms (2018-2022) den Städten und Kommunen etwas mehr als 1,1 Milliarden € für das Jahr 2020 zur Verfügung gestellt, davon 700 Millionen für den Bau von Mietwohnungen. Die Stadt Bonn zum Beispiel hat knapp 18,5 Millionen € zugesagt bekommen.

Wann werden diese Mittel investiert? Wann erfolgt die erste Vergabe in der Stadt Bonn?

Fachkräftemangel beheben

Wenn mehr gebaut und Gebäude renoviert werden, wenn in unserer Region wieder etwas mehr Medizin-Produkte und andere existentielle Erzeugnisse hergestellt werden, brauchen wir mehr Menschen, die einen Ausbildungssberuf übernehmen oder erlernen wollen.

Wie erreichen wir das?

Stärken ausbauen, neue Stärken erarbeiten

Mittelfristig können wir die Region nicht allein damit voran bringen, dass wir Handwerk und lokale Bauwirtschaft stärken. Zusätzlich müssen wir die vorhandenen Stärken der Region ausbauen, zum Beispiel die Expertise zur Digitalen Transformation für das Alltagsleben und weitere Geschäftsfelder nutzen.

Den „Spirit“ von Teamgeist und gegenseitigem Respekt erhalten

Für den neuen Spirit müssen wir eine Aufbruch-Stimmung erzeugen, mit Wertschätzung beibehalten für alle, die öffentliche Dienstleistungen erbringen, Produkte erzeugen, Handel, Spediteure, Handwerker, Journalisten, Künstler. „System relevant“ sind nicht nur Kräfte in den Krankenhäusern, sondern am Ende alle, die unser Leben, wie wir es genießen, unser „System“, am Laufen halten.

…und der Kernpunkt: Viel Geld ist bereitgestellt, es muss schnell und effizient eingesetzt werden und Politiker und Verwaltungsmitarbeiter m/w müssen wissen:

Städten und Gemeinden geht es gut, wenn

  • Die Bürger ein hohes Einkommen haben und
  • die Firmen an ihrem Standort Gewinne machen

Wie der Haushalt der Stadt Bonn für 2020 zeigt, hängen rund 50 Prozent der Erträge davon ab, dass die Bürger ein hohes Einkommen und die Firmen in der Stadt gute Gewinne haben. Denn davon hängen die Einnahmen an Gewerbesteuern, die Anteile der Stadt an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer ab. 

Foto: Bettina Koch, Foto Herff

Die Corona-Pandemie bestimmt unser Leben. Viele andere Themen werden dahinter zurückgestellt. Dazu gehört der Klimaschutz.

Die Corona-Pandemie bestimmt unser Leben. Viele andere Themen werden dahinter zurückgestellt. Dazu gehört der Klimaschutz. Mancher ist darüber nicht einmal verärgert. Denn auch der Klimawandel hat es in sich und verlangt uns viel mehr ab als wir bis vor kurzem noch wahr haben wollten. „Um den Klimaschutz kümmern wir uns wieder, wenn wir mit den Corona-Viren fertig sind“ redet sich mancher heraus. Geht nicht! Würde man den Worten der Umwelt- und Klimaexperten glauben, wie bei der anhaltenden Corona-Krise, dann hätten wir als Menschheit schon seit Jahren gegen den Klimawandel „den Schalter umlegen müssen“. Obwohl auch bei uns bereits deutlich spürbar (s. hier die jetzige Frühjahrstrockenheit), wird er von einigen Zeitgenossen immer noch geleugnet. Dabei kommen wir mit jedem Tag den Folgen näher, die sich gegenseitig verstärken und damit immer weniger beherrschbar werden (z. B. rasches Auftauen des Permafrostes durch die Erderwärmung, zunehmendes Abschmelzen des Eises an den Polkappen, Anstieg der Weltmeere, Abwanderung der küstennahen Bevölkerungen, Dürren, Schwierigkeiten bei der Nahrungsmittelerzeugung usw.). Wohlgemerkt: Das ist alles bereits im Gange! Und was können wir, d.h. jeder von uns tun? Die Antwort ist: Energie aus nachwachsenden Quellen nutzen, z. B. Sonne, Wasser, Wind, Biomasse; Energie aus fossilen Rohstoffen meiden.

Damit die Umkehr zügig gelingt, überall, wo im privaten Haushalt und Betrieb möglich, mit weniger Energie auskommen. Hier sind alle aufgerufen, Bürger und Kommunen, zu prüfen, was möglich ist, ob Neubau oder Sanierung eines Hauses, ob Autokauf oder Energiebedarf durch soziale Medien. Siehe www.Klima-RV.de. Und überall dort, wo wegen Corona große Geldsummen in staatliche und private Einrichtungen investiert werden, muss gleich mitbedacht werden, was und wie man zugleich zum Klimaschutz beitragen kann. Also die Devise muss sein, nicht eines nach dem anderen sondern „mit einer Klappe zwei Fliegen schlagen“.

Regionale Architektur-Vielfalt steht in Deutschland vor dem Aus. Vorbild einer Gegen-Strategie ist die baukulturelle Situation in Vorarlberg oder in Belgien.

Es ist zu unterstellen, dass der wirtschaftliche Druck auf kleine und mittlere Architekturbüros (3 – 12
Mitarbeiter) im Verlauf der zweiten Jahreshälfte extrem zunehmen wird, da aufgrund der
absehbaren Rezession einerseits Aufträge wegbrechen werden und es andererseits derzeit kaum
noch möglich ist Aufträge zu aquirieren (direkt oder durch VgV-Verfahren, Wettbewerbe etc).
EuGH -Urteil zur Gültigkeit der HOAI verstärkt wirtschaftliche Probleme durch Corona
Dieser Druck wird durch das jüngste EuGH-Urteil zur Gültigkeit der HOAI verstärkt, das im
Ergebnis die Honorarordnung für Architekten als nationales, verbindliches Preisrecht für unzulässig
erklärt hat. In Verbindung mit der vermuteten Rezession wird das zu einem ruinösen Preiskampf
führen, mit dem Ergebnis dass qualitätvolle Architektur nicht mehr zu auskömmlichen Preisen
angeboten werden kann. Daraus folgt, mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Marktbereinigung
zugunsten von Großbüros, da diese aufgrund ihrer Marktmacht andere Vertragskonditionen
durchsetzen können und ausserdem für längere Zeit in der Lage sind, eine Basisgeschäftstätigkeit
aufrecht zu erhalten, die es ihnen erlaubt, das Büro im Bedarfsfall wieder hochzufahren. In kleinen
Büros dagegen sind einmal verlorene Strukturen nicht mehr oder nur schwer wieder herstellbar, da
Liquidität zur Vorfinanzierung von Wachstum und die Möglichkeit größere Projekte zu aquirieren,
verloren gegangen ist. Mittelfristig ist daher damit zu rechnen, dass kleine Büros teilweise / in
großer Anzahl vom Markt verschwinden. Diese bereits jetzt zu beobachtende Entwicklung wird sich
also beschleunigen und verstärken.
HOAI durch eine EU-konforme Novellierung retten
Die kleinteilig organisierte Architekturproduktion, verbunden mit den regionalen Bautypologien in
Deutschland, ist Teil einer gewachsenen, regionalen Alltagskultur. Sie ist durchaus vergleichbar mit
der Brotkultur, deren Würdigung als Weltkulturerbe derzeit diskutiert wird. Dieses Kulturgut und
seine nicht zu unterschätzende wirtschaftliche Bedeutung für die einzelnen Regionen ist durch den
fortschreitenden Konzentrations- und Internationalisierungsprozess gefährdet. Die fehlende
Bereitschaft der Bundesregierung, die HOAI durch eine EU-konforme Novellierung als geltendes
Preisrecht zu retten, bedeutet die bewusste Aufgabe (durch unterlassenes Handeln) der durch
Klein- und Mittelständische Büros geprägten Architektenlandschaft. Dies ist derzeit offenbar
politisch gewollt und sollte somit auch mit der nötigen Klarheit kommuniziert werden.
EU-Vergaberecht zu unpraktikabel
Diese unerfreuliche Situation wird weiter verschärft durch das geltende EU-Vergaberecht. Aufgrund
des sehr niedrigen Schwellenwertes von 214.000 € brutto (als Summe der Honorare aller
erforderlichen Planungsleistungen für ein Bauwerk), über dem die EU-weite Ausschreibung von
Planungsleistungen vorgeschrieben ist, bedeutet, dass jeder umfangreichere Schultoilettenumbau
europaweit auszuschreiben ist. Dieses EU-Vergaberecht ist als ausserordentlich praxisfremd sowie
als zeit-und kostenaufwändig für Auftraggeber und -nehmer mit weitestgehender Sinnfreiheit (bei
Kleinaufträgen) zu hinterfragen.
Förderprogramm „regionale Baukultur“ notwendig
Daher der Vorschlag, ein Förderprogramm „regionale Baukultur“ zu propagieren und aufzulegen,
das die Stützung der regional tätigen, kleinen Architekturbüros zum Gegenstand hat. Die aktuelle
Gesundheits- und die daraus folgende Wirtschaftskrise bietet eine nachvollziehbare
Argumentationsgrundlage für die Forderung nach einer (zeitweilige?) Aussetzung / Aufweichung
der EU-Vergaberegeln, um unbürokratisch und zeitnah die überfälligen Schulneubauten und
Sanierungen als regionales Konjunkturprogramm zu nutzen. Dies auf Grundlage von – bezogen
auf den Aufwand – niederschwelligen, regional begrenzten Qualifizierungsverfahren, beispielsweise
in Form von jurierten Mehrfachbeauftragungen. Selbstverständlich sind in diesen Verfahren die
Aspekte des nachhaltigen Bauens und des Klimaschutzes ebenfalls zu berücksichtigen.
Selbstverpflichtung der Kommunen zu auskömmlicher Honorierung
Ein weiterer, wichtiger Aspekt eines solchen Programms wäre die Selbstverpflichtung der
Kommunen, Honorarangebote unter den Mindestsätzen der HOAI als unauskömmlich
auszuschließen.
Gebaute Identität der Region
Als denkbares Vorbild für den Erfolg einer derartigen Strategie ist die baukulturelle Situation in
Vorarlberg oder auch in Belgien zu nennen, wo der sehr spezifische Umgang mit der
Transformation regionaler Traditionen in die Moderne die gebaute Identität sehr positiv prägt.
Städtetag als Verbündeter
Mit der Hilfe und Unterstützung des Städtetages sollte ein derartiges Förderprogramm bundesweit
eingefordert werden um als kurzfristige Maßnahme mit Mitteln des Bundes (im Rahmen des
Corona Rettungsschirms für Kommunen) umgesetzt zu werden. Eine gute Möglichkeit, trotz der
sich abzeichnenden Finanznöte der Kommunen die dringend erforderlichen Schulsanierungen und
-neubauten anzugehen. Ein weiteres Ziel ist, mit den gezielt und zweckgebunden eingesetzten
Steuermitteln den öffentlichen Reichtum zu mehren, dies sowohl im materiellen wie auch im Sinne
einer qualitätvollen gebauten Umwelt.
Stabilisierung sinnvoller Strukturen / Novellierung Vergaberecht
Langfristig böte sich weiterhin die Chance, die Sinnhaftigkeit der ausserordentlich zeit- und
kostenaufwendigen EU-Vergaberegeln zu hinterfragen und denkbarerweise seitens der
öffentlichen Auftraggeber einen Veränderungsdruck aufzubauen.
Kurzfristig hätte dieses Konjunkturpaket eine Stabilisierung von sinnvollen Strukturen und die
zügige Umsetzung der überfälligen Schulbaumaßnahmen zur Folge, also eine reale, lehrbuchhafte
Win-Win-Situation.

Man könnte meinen, dass ein Fluch auf Bonn liegt: das Drama um das WCCB, die Renovierung der Beethovenhalle, die leidigen Schwimmbäder,

Man könnte meinen, dass ein Fluch auf Bonn liegt: das Drama um das WCCB, die Renovierung der Beethovenhalle, die leidigen Schwimmbäder, die Grundstücksveräußerung am Bonner Bogen mit millionenschweren Rückforderungen des Investors, der Neubau am Bahnhof und zuletzt „Urban Soul“. Und es steht zu befürchten, dass die Kette dieser Fälle sich in Zukunft fortsetzt: die Renovierung von Oper und Stadthalle Bad Godesberg stehen an, von Schulen, Kitas, Amtsgebäuden, Straßen und Plätzen ganz zu schweigen.

Bonn ist beileibe nicht der einzige öffentliche Bauträger, dem dies widerfährt: viele öffentliche Auftraggeber schlagen sich mit exorbitanten Mehrkosten und scheinbar unvermeidlichen Verzögerungen bei der Fertigstellung der Bauten herum, der Berliner Flughafen, die Elbphilharmonie in Hamburg, „Stuttgart 21“ und die Kölner Oper haben traurige Berühmtheit erlangt. Aber hat dies mit einem Fluch zu tun? Ist dies ein unverschuldetes Schicksal?

Natürlich ist das nicht so, man kann eine solche vermeintliche Pechsträhne beenden. Dazu muss man sich aber erst einmal eingestehen, dass man ein Problem hat, und darüber klar werden, worin dieses Problem liegt. Hilfreich ist dabei nicht so sehr ein Blick auf die anderen „Pechvögel“ Stuttgart, Hamburg, Berlin und Köln, sondern eher die Suche nach Beispielen, bei denen die Kosten- und Zeitpläne erfolgreich eingehalten wurden.

Und da muss man gar nicht so weit in die Ferne schweifen: beispielsweise wird die Universität Siegen als ein positives Beispiel genannt, wie man ein größeres Bauprojekt im Zeit- und Kostenrahmen realisieren kann. Und auch von Bauprojekten an unserer eigenen Universitätsklinik Bonn (UKB), speziell von NPP und „Elki“, hört man, dass sie ohne Kostenüberschreitung und mit nur minimalem Zeitverzug fertig geworden sind. Das Elki wird jetzt Ende April/Anfang Mai planmäßig bezogen.

Hilfreich ist es dann im nächsten Schritt, sich dort im Detail danach zu erkundigen, warum dies gelingt, welche Faktoren eine Rolle spielen. Zu nennen sind dabei verschiedenste Aspekte wie eine Planungskultur, die bereits im frühesten Stadium ein hohes Augenmerk auf die Bedürfnisse der Bauphase legt. Es geht weiter über die Ausschreibung, die nicht in Einzelgewerken, sondern in größeren „Paketvergaben“ oder an Generalunternehmen erfolgen sollte, über die Vergabe nicht an den billigsten, sondern den wirtschaftlichsten Bieter, und den Abschluss von partnerschaftlich geprägten Verträgen, um das leidige Spiel um Baubehinderungen und Nachforderungen von vorne herein auszuschalten. Und es endet noch lange nicht bei einer robusten und akribischen Bauaufsicht.

Einen vielversprechenden Ansatz hat zum Beispiel die Stadt Düsseldorf gewählt, die ihren Schulbau schneller und effizienter machen wollte. Dort hat man die Baumaßnahmen an den Schulen in einer eigenen städtische Gesellschaft zusammengefasst, um dort schnell und im Budget zu Ergebnissen zu kommen. Und das offenbar so erfolgreich, dass die Stadt Duisburg dem Beispiel folgen will. Wäre das nicht was für Bonn?