„Oppositionsauftrag“ im Stadtrat?

Nach der sehr schmerzlichen Niederlage in der zurückliegenden Kommunalwahl verkündete die CDU in Bonn trotzig entschlossen, sie wolle in die Opposition gehen. Doch wenn man es recht bedenkt, ist die Oppositionsrolle in der Gemeindeordnung überhaupt nicht vorgesehen, folglich kann der Wähler der CDU auch keinen „Oppositionsauftrag“ erteilt haben.

In früheren Zeiten gab es die „Bürgermeisterkoalition“, bei der sich Ratsfraktionen zum Zwecke der Wahl des Stadtoberhauptes zusammenfanden, seit der Direktwahl des Oberbürgermeisters ist das aber Geschichte. Es gibt keinen Grund mehr für irgendwie geartete Koalitionen, und folglich gibt es erst recht keinen Platz für eine Oppositionsrolle.

Vielleicht liegt in dem Bemühen der CDU in der vergangenen Ratsperiode, eine Koalition mit den Grünen zu führen, gerade die Ursache dafür, dass die eigentliche Aufgabe des Rates, durch qualifizierte Sacharbeit die Interessen der Bürger im Wechselspiel mit der Verwaltung zur Geltung zu bringen, gelitten hat. Bei der Aufarbeitung der Gründe, die zu diesem Wahlergebnis geführt haben, kann man sehr wohl zu der Erkenntnis kommen, dass es den Bürgern ziemlich egal war, ob man „den grünen Koalitionspartner schonen“ wollte. Die Grünen danken es jedenfalls nicht. Auch die Überlegung, dass die CDU nun „grüner“ und „weiblicher“ werden müsse, führt in die Irre.

Der Wähler will eine klare und nachvollziehbare Haltung zu den drängenden Fragen sehen, das Herumeiern um die Schwimmbäder im Allgemeinen und das Melbbad im Besonderen, die kostenintensiven Fehlentscheidungen im Zusammenhang mit den „Großbaustellen“ wie Urban Soul und Beethovenhalle, das Hin und Her um den Cityring, alles das ist ursächlich für die Wahlniederlage. Ratsmitglieder, die „Parlament“ spielen, versäumen es, die Vorlagen der Verwaltung gründlich zu studieren und auf Ungereimtheiten und Unverträglichkeiten abzuklopfen.

Es ist zu wünschen, dass die CDU in Bonn sich wieder auf eine ernsthafte, fundierte und konsequente kommunalpolitische Sacharbeit besinnt und ihre Vorstellungen über die Fraktion in den Stadtrat trägt. Dann kann sie auch ihre angestammten Wähler in Bonn wieder zurückgewinnen. Das Denken in Kategorien wie „Regierung“ und „Opposition“ lenkt davon nur ab!

Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on xing
XING
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on email
E-Mail
Share on print
Drucken